Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der HearDis! GmbH, (ansässig in Christinenstr. 22, 10119 Berlin sowie in Christophstr. 6, 70178 Stuttgart) im folgenden "HearDis!" genannt, und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich widerspricht.
1. Vertragsgegenstand
HearDis! erbringt Beratungs- und Servicedienstleistungen im Bereich Musik. Die vorliegenden Vertragsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für sämtliche mit HearDis! abgeschlossenen Verträge, gleich, ob mündlich, schriftlich oder in Textform vereinbart.
2. Nutzungsrechte
HearDis! überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Der genaue Umfang der Nutzungsrechte ist dem schriftlichen Angebot des jeweiligen Projekts zu entnehmen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen HearDis! und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
3. Vergütung
Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug. Die Vergütungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Werden Leistungen von HearDis! in Teilen abgenommen, so ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.
4. Liefertermine
Die vereinbarten Erfüllungstermine können von HearDis! nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu dem von HearDis! angegebenen Termin alle notwendigen Angaben und Unterlagen, insbesondere Briefingmaterialien und Freigaben zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben oder Unterlagen entstehen, sind von HearDis! nicht zu vertreten und begründen daher keinen Liefer- oder Leistungsverzug von HearDis!. Daraus resultierende Mehrkosten sind vom Auftraggeber zu tragen.
5. Vorzeitige Beendigung des Vertragsverhältnis
Wird das Vertragsverhältnis durch den Vertragspartner vorzeitig beendet, gilt Folgendes:
5.1 Ist eine Vergütung nach Zeitaufwand vereinbart, so hat HearDis! Anspruch auf Vergütung des bereits geleisteten Zeitaufwandes.
5.2 Ist eine pauschale Vergütung vereinbart, kann HearDis! einen Pauschbetrag in anteiliger Höhe nach Umfang der bereits erbrachten Leistungen verlangen. Dem Vertragspartner bleibt in diesem Fall der Nachweis vorbehalten, dass weniger als die abgerechneten Leistungen erbracht wurden.
5.3 HearDis! ist berechtigt, die im Rahmen der Vertragserfüllung anfallenden Kosten und Auslagen separat in Rechnung zu stellen.
6. Referenzierung
HearDis! ist bei der Angabe von Referenzen berechtigt, zu Werbezwecken auf der eigenen Website, auf Social Media Kanälen wie Facebook, Twitter, Xing und Linkedin u.ä., auf Messepräsenzen, in Pressemitteilungen und Email-Newslettern sowie in eigenen Drucksachen wie Flyern oder Broschüren auf die Vertragsbeziehung zum Vertragspartner hinzuweisen. Dieses Recht gilt nach Beendigung der Vertragsbeziehung fort. HearDis! darf für den vorgenannten Zweck auch Logo, Firma, Bildmaterial sowie Audio- und Videomaterial des Vertragspartners verwenden. Auftraggeber erklärt sich hierfür bereit, hochauflösendes Datenmaterial kostenfrei zur Verfügung zu stellen.
7. Haftung
Tritt ein Schaden am Vertragsgegenstand ein, ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Auftragnehmer Gelegenheit zur Verbesserung zu geben. Erst bei Fehlschlagen der Verbesserung ist der Auftraggeber berechtigt, sonstige Ansprüche geltend zu machen. Schadenersatzansprüche verjähren nach Ablauf von einem Jahr ab Durchführung der nicht vertragsmässigen Leistung, im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7.1 HearDis! haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2 Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
7.3 Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.
7.4 Leistungsverzögerungen, die auf nicht vollständige, später abgeänderte oder nicht rechtzeitig eingebrachte Anforderungen, Unterlagen oder Mitteilungen durch den Auftraggeber zurückzuführen sind, sind von HearDis! nicht zu vertreten. Vereinbarungsgemäß haftet HearDis! weder für entgangenen Gewinn noch für erwartete, aber nicht eingetretene Umsätze, Ersparnisse, Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber, mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie Schäden an aufgezeichneten Daten.
7.5 Die von HearDis! erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich.
7.6 HearDis! haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse entstehen. Ebenso für sonstige nicht durch HearDis! zu vertretende Vorkommnisse wie Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Stromausfälle, Netzausfälle, Störungen des Internets, Computer- oder Programmabstürze und Verfügungen von hoher Hand.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
8.2 Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.